Wichtiger ist, das die Diskussion gerade wieder voll im Gange ist obwohl gerade im letzten Herbst mit einer deutlichen Mehrheit ein Tempolimit im Bundestag abgelehnt wurde.
Was passiert da gerade? Stimmen wir jetzt so oft ab bis das Ergebnis sich ändert?! Das ist nicht sehr demokratisch.
Kann man so oder so sehen. Undemokratisch finde ich persönlich eher, dass trotz einer Mehrheit in der Bevölkerung für ein Tempolimit (zumindest sagen das alle Umfragen, die ich die letzten 1-2 Jahre gelesen habe) und trotz Beschluss der SPD von vor ein paar Jahren es letztes Jahr im Bundestag abgelehnt wurde, nur weil die SPD den Koalitionsfrieden wahren wollte. Gemäß ihres eigenen Beschlusses hätte sie nämlich dafür stimmen müssen. Gut, gereicht hätte es wohl auch dann nicht, weil Union, FDP und AfD zusammen meines Wissens nach eine knappe Mehrheit gehabt hätten. Nichtsdestotrotz bildete die Abstimmung nicht die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung ab.